Mafia und Politik
Henning Kluever
„ES GIBT KEINE MAFIA OHNE BEZIEHUNGEN ZUR POLITIK“
Palermo (II): Ein Gespräch mit dem Mafia-Experten Umberto Santino über die Rahmenbedingungen der Mordanschläge an Falcone und Borsellino und die Bedeutung der Cosa Nostra heute
Palermo – Giovanni Falcone, Paolo Borsellino und die Mitglieder ihres jeweiligen Begleitschutzes wurden von Mitgliedern der sizilianischen Mafia ermordet. Über die ausführenden Täter gibt es (fast) kein Zweifel. Aber welches waren die Hintermänner und haben gar Auftraggeber außerhalb der Mafia eine Rolle gespielt? Umberto Santino, Gründer des ältesten italienischen Studienzentrums (CSD Impastato) zur Erforschung des Phänomens Mafia und ein international anerkannter Fachmann, versucht die Rahmenbedingungen zu erhellen. Im Gespräch erklärt er, warum es so schwer ist, zu einer juristische Wahrheit zu kommen und warum das Modell Mafia inzwischen weltweit Schule macht, auch wenn die Cosa Nostra, das historische Vorbild, auf Sizilien in einer schweren Krise steckt.
Fünfundzwanzig Jahre nach den Morden an auf Giovanni Falcone und Paolo Borsellino bleiben die Auftraggeber weiter im Dunkeln. Ist das typisch für diese Art von Verbrechen?
Umberto Santino: „Das ist ein Problem, was alle Verbrechen und blutigen Anschläge mit politisch-mafiosen Hintergrund betrifft. Die Auftraggeber oder die möglichen Anreger bleiben weitgehend oder komplett im Dunkeln. Das ist also keine Neuheit, dass es für Falcone und Borsellino keine juristische Wahrheit gibt. Vom historischen Standpunkt aus, spricht man von Kreisen der Politik oder auch der Freimaurer, aber es gibt keine präzisen Hinweise. Seit dem Massaker von Portella della Ginestra 1947 und bei allen folgenden Anschlägen und Ermordungen von führenden Politikern der Linken oder von Gewerkschaftern hat man immer Auftraggeber außerhalb der Mafia vermutet, ohne jedoch konkrete Namen zu kennen.“
Was stand im roten Notizbuch?
Waren Hinweise zu Hintermännern vielleicht in einem roten Notizbuch Borsellinos vermerkt, das Augenzeugen noch nach dem Bombenattentat in der Via D’Amelio zusammen mit einer Aktentasche gesehen haben wollen?
„Das Notizbuch verschwand und wurde nie mehr gefunden. Auch das ist leider keine Neuheit. Bei Falcone sind ebenso Dokumente verschwunden. Bereits im Fall dalla Chiesa 1982 gingen Unterlagen verloren. Es gibt immer eine hilfreiche Hand, die Beweise verschwinden lässt, um Spuren zu Hintermännern zu verwischen. Bewusste Irreführungen, falsche Spuren haben in vielen Fällen verhindert, die wahren Sachverhalte juristisch aufzuarbeiten. Eine historische Aufarbeitung ist manchmal möglich, aber in den Strafprozessen ist man nie bis zu Hintermänner außerhalb der Mafia vorgestoßen.“
Welche Rolle spielen mögliche Kontakte zwischen Funktionären des Staates und den Mafiosi?
„Man spricht heute besonders im Zusammenhang mit den Anschlag gegen Borsellino in der Via D’Amelio von der „trattativa“, von möglichen Verhandlungen. Aber auch hier gilt: Wenn man unter Verhandlungen versteht, dass es eine Beziehung zwischen den Mafiosi und Teilen der Institutionen gibt, dann ist das eine Konstante in der Geschichte. Es ist geradezu eine Grundlage für das Phänomen Mafia. Es gibt keine Mafia ohne solche Beziehungen mit der öffentlichen Verwaltung und Teilen der Politik. Davon spricht man bereits bei den ersten prämafiosen Jahrzehnten im 19. Jahrhundert und den Anfängen der Mafia.“
Eine Liste mit Forderungen der Cosa Nostra
Es läuft gerade einen Prozess wegen dieser möglicher Verhandlungen, worum geht es da?
„In aller Kürze: Bernardo Provenzano soll nach den Morden an Falcone und Borsellino die Verhaftung von Riina ermöglicht haben. Mit dem sogenannten „papello“ gab es eine Forderungsliste der Cosa Nostra. Borsellino soll ermordet worden sein, weil er sich diesen Verhandlungen von Anfang an widersetzt hatte. Alles Vorgänge, die man juristisch belegen müsste. Vom historischen Blickwinkel aus jedoch – ich kann mich nur wiederholen – bilden Interaktionen zwischen Mafiosi und Teilen der Institutionen eine Konstante.“
Aber der Staat reagierte doch noch 1992/92, wohl auch auf öffentlichen Druck, mit neuen, harten Gesetzen?
„Gleich nach den Anschlägen gegen Falcone und Borsellino ist die Strafgesetzgebung mit verschärften Haftbedingungen für Mafiosi erweitert worden. Außerdem wurden neue Möglichkeiten zur Mitarbeit mit den Justizbehörden geschaffen. Hier zeigte sich, wie bereits in der Vergangenheit, dass die italienische Politik und Justiz vor allem immer in Notstandssituationen reagieren. Die Institutionen antworten auf eine Steigerung mafioser Gewalt und reagieren besonders schnell, wenn diese Gewalt nach oben zielt.“
Warum Provenzano 43 Jahre unentdeckt im Untergrund leben konnte
Was war die Antwort der Cosa Nostra?
„Ein Provenzano hatte verstanden, dass unter diesen Umständen Cosa Nostra enorme Schwierigkeiten sogar bis zum Niedergang entgegen sehen würde. Er hat dann wie ein Vermittler reagiert, er hat zum Abbau der Gewalt gegen oben beigetragen. Das ist einer der Gründe – und hier kommen wir zur Thematik der Verhandlung zurück –, dass Provenzano 43 Jahre im Untergrund leben konnte. Es war nützlich, ihn nicht einzusperren, nur so konnte er seine Vermittlerrolle spielen und Gewalt gegen Teile der Institutionen und ihre Spitzen verhindern.“
Ein gleichsam „stille“ Mafia, die sich wohl auch mit einer ungewohnten feindlichen Stimmung in der Bevölkerung auseinander setzen musste. Verliert die Casa Nostra an Konsens?
„Es hatte große Demonstrationen gegeben, die dann auch zur Gründung von Vereinigen, Komitees und Studienzentren geführt haben, die bis heute den Protest weitertragen. Es entwickelte sich ein bedeutende Bewegung gegen Schutzgeldzahlungen, in den Schulen wurde Aufklärungsarbeit betrieben. Es kam zu Beschlagnahmungen von Mafia-Geldern und Mafia-Immobilien. Bis heute fehlt der sozialen Antimafia allerdings – wie übrigens der ganzen Gesellschaft auch – ein Gesamtprojekt. Es geht unter prekären sozialen Verhältnissen immer um Einzelthemen, nie um das Ganze.“
Haben schwarze Schafe der Antimafia geschadet?
„Ich unterscheide zwischen einer seriösen Antimafia, die sich auf Analyse stützt und breitflächig im Territorium wirkt. Und einer modischen Antimafia, die sich Vorteile verspricht, die Geschäfte macht. Da gab es eine Richterin, die bei der Vergabe von ehemaligen Mafiabesitztümern einen kleine Privatbusiness aufgezogen hatte. Einige Unternehmer haben sich nach außen der Antimafia zugehörig gezeigt und doch mit den Mafiosi Geschäfte gemacht. Es gibt Personen in der Welt der Information, die mehr Desinformation als ernsthafte Information betreiben. Es kann eben heute ganz nützlich sein, sich das Etikett der Antimafia anzuheften. Doch bleibt das eine Antimafia fürs Schaufenster, fürs Spektakel. Zum Glück gibt es aber Leute, die ernsthaft arbeiten, die analytisch vorgehen und eine Rolle im Umfeld spielen. Vorsicht ist also geraten, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.“
Die schwere Krise von Cosa Nostra heute
Traditionelle Mafiagruppen spielen heute nicht nur in Süditalien eine Rolle, man findet sie im Norden des Landes, auch in anderen europäischen Staaten. Was hat sich geändert?
„Gehen wir von hier, von Palermo und Sizilien aus. Cosa Nostra befindet sich in einer Krise. Eine strukturelle Krise, denn fast alle Bosse und viele Mitläufer sitzen inzwischen in Haft und es gibt große Probleme innerhalb der Organisation. Cosa Nostra spielt keine hegemoniale Rolle mehr, die man ihr früher im weltweiten Drogenhandel nachgesagt hatte. Heute wird der Drogenhandel von vielen Organisationen organisiert. Immer mehr Kaufleute und Unternehmer auf Sizilien verweigern Schutzgeldzahlungen und gehören nicht mehr zu dem, was ich „borghesia mafiosa“, Mafia-Bürgertum, genannt habe. Und die Beziehungen zur Politik und zu den Institutionen werden problematischer, auch wenn sie meiner Meinung nach anhalten.
Das historische Modell Cosa Nostra spielt nicht mehr die Hauptrolle, aber das Modell Mafia an sich entwickelt sich. Darunter verstehe ich: eine kriminelle Gruppe, die nach einem Beziehungssystem organisiert ist. Das Modell ist nicht nur in Italien, sondern auch international erfolgreich. Die Globalisierung schließt weite Teile der Weltbevölkerung von einem die Existenz sichernden Wirtschaften aus. Für diese Kreise sind illegale Aktivitäten oft der einzige Weg, zu einem Einkommen zu kommen. Außerdem hat die Finanzwirtschaft inzwischen die Waren produzierende Wirtschaft an den Rand gedrückt. Und in der Finanzwirtschaft wird es immer schwieriger, zwischen legalem und illegalem Kapital zu unterscheiden. Unter diesen Rahmenbedingungen blühen Mafien global auf.“
Das Gespräch wurde am 15. Mai in Palermo geführt
Zur Person: Umberto Santino, Jurist und Soziologe, gründete 1977 zusammen mit Anna Puglisi das Centro siciliano di documentazione (CSD) – das erste Studienzentrum zum Phänomen Mafia in Italien. 1980 erhielt das CSD den Beinamen „Giuseppe Impastato“ nach einem jungen Journalisten und Anhänger der Neuen Linken (Nuova Sinistra) aus Cinisi, der 1978 in seinem Heimatort im Auftrag des Padrino Gaetano Badalamenti ermordet worden war. Seit 1992 wird das CSD als Onlus – die italienische Bezeichnung für gemeinnützige Organisation ohne Gewinnabsichten (NPO) – anerkannt.
Santino hat zahlreiche Bücher, Aufsätze und Artikel zum Thema veröffentlicht. Zuletzt „La mafia dimenticata“ (Melampo 2017) über die organisierte Kriminalität auf Sizilien von der italienischen Einheit bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts. Auf Deutsch ist erschienen: „Phänomen Mafia. Geschichte der Mafia und der Antimafia“ (Weltbuch 2016), eine Übersetzung des Titels „Breve storia della mafia e dell’antimafia“ (Di Girolamo 2008/2011).
Info: https://www.centroimpastato.com